Der Tag · Maßlos überschätzt? Der Koalitionsvertrag | Hintergrund und Analyse

Vertreter*innen der Ampel-Parteien von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
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Maßlos überschätzt? Der Koalitionsvertrag | Hintergrund und Analyse

Der Tag · 24.11.2021 · 54 Min.
Vertreter*innen der Ampel-Parteien von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
Erscheinungsdatum
24.11.2021
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Egal wie lang Grüne, FDP und SPD an ihrem Koalitionsvertrag gefeilt haben, am Ende bleibt die Frage, ob dieser Vertrag überhaupt so bedeutsam wird für die nächsten vier Jahre. Historisch betrachtet sind Koalitionsverträge, was die Seitenzahl angeht, immer länger, und was die Inhalte angeht, immer umstrittener geworden. Waren es bei den ersten Koalitionen der Bundesrepublik noch, wenn überhaupt, ein paar dünne Papiere mit wenigen losen Vereinbarungen, wird die voraussichtlich nächste Bundesregierung von manchen schon an ihrem Koalitionsvertrag gemessen, bevor sie überhaupt angefangen hat zu arbeiten. Die Ampel-Parteien haben sich einiges vorgenommen, sie wollen eine "Fortschrittskoalition" sein, die das Land wirklich erneuern und nach vorne bringen soll. Aber was bleibt bei so viel Kompromissmasse überhaupt noch übrig von den ursprünglichen Wahlprogrammen der drei Parteien? Ist so ein Koalitionsvertrag juristisch betrachtet überhaupt ein Vertrag? Und ist es nicht viel wichtiger, wer am Ende mit welchem Personal welche Ministerien übernimmt, als was in diesem Wisch steht?