Nicole Diekmann, Journalistin © David Ausserhofer
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Ist die Flüchtlingsdebatte eine Scheindebatte?

Die Frage des Tages · 06.11.2023 · 5 Min.
Nicole Diekmann, Journalistin © David Ausserhofer
Erscheinungsdatum
06.11.2023
Sender
Sendung

Heute Nachmittag empfängt Bundeskanzler Olaf Scholz die Länderchefs zum Flüchtlingsgipfel. Es werden konkrete Entscheidungen erwartet, etwa auf die Frage, ob der Bund die Länder wegen der gestiegenen Anzahl an Geflüchteten stärker entlasten muss. Im Vorfeld zu diesem Gipfel ging es wieder heiß her: Kaum eine Debatte wird in Deutschland so emotional geführt wie die Flüchtlingsdebatte. Sozialleistungen stehen in der Kritik, falsche Impulse für flüchtende Menschen zu senden. Es wird debattiert, ob Asylbewerber statt Geld lieber Bezahlkarten bekommen sollen, damit sie das Geld nicht in ihre Heimatländer schicken können. Fluchtgründe werden zunehmend hinterfragt. Integrationsbeauftragte, Initiativen und weitere Vertreter der Zivilgesellschaft haben zu einer Versachlichung der Debatte aufgerufen, weil Vorschläge zum Umgang mit Geflüchteten immer restriktiver würden. Zunehmend würden populistische Vorschläge den Diskurs bestimmen. Wir fragen die Politikjournalistin Nicole Diekmann: Ist die Flüchtlingsdebatte eine Scheindebatte?