Jana Hensel © Dominik Butzmann
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Wie sollte der Bundespräsident auf die Beleidigungen von Elon Musk reagieren?

Die Frage des Tages · 03.01.2025 · 6 Min.
Jana Hensel © Dominik Butzmann
Erscheinungsdatum
03.01.2025
Sender
Podcast

"Steinmeier ist ein antidemokratischer Tyrann! Schande über ihn." Mit diesen Worten hat Elon Musk Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beschimpft. Es ist nicht das erste Mal, dass der Tesla-Chef und künftige Sonderbeauftragter des nächsten US-Präsidenten Donald Trump deutsche Politiker auf seiner Plattform X angreift. Im November schrieb Musk, Olaf Scholz sei ein "Narr". Das Strafgesetzbuch sieht für die "Verunglimpfung des Bundespräsidenten" eine Strafe von bis zu fünf Jahren Gefängnis vor. Das Bundespräsidialamt entschied sich aber dafür die Äußerung zu ignorieren. Man habe den Kommentar zur Kenntnis genommen, äußere sich aber nicht dazu, hieß es auf Nachfrage. Ist das der richtige Umgang mit den Angriffen von Elon Musk auf deutsche Spitzenpolitiker? Das ist unsere Frage des Tages an Jana Hensel.

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