Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in Chorweiler.
SWR Kultur

Schnüffeln, warnen, ächten - Wofür brauchen wir den Verfassungsschutz?

Forum · 23.04.2024 · 44 Min.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in Chorweiler.
Erscheinungsdatum
23.04.2024
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Ein Geheimdienst, dessen Auftrag es ist, die eigene Bevölkerung zu beobachten - das ist der Verfassungsschutz. Seit 1950 soll der Verfassungsschutz als eine Art Frühwarnsystem die freiheitlich demokratische Grundordnung vor ihren Feinden beschützen - wie gut das gelingt, ist umstritten. Selten war die Demokratie so sehr in Gefahr wie heute, sagt Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang und ob Querdenker, Reichsbürger oder Klimaaktivisten, auch der Verfassungsschutz hat seine Spionagearbeit immer mehr ausgeweitet, manche sagen: zu weit. Von "Gesinnungsschnüffelei" ist die Rede, einem "politisierten Geheimdienst", der unliebsame Meinungen verfolgt - nicht zuletzt eine legale Partei wie die AfD. Wird der Verfassungsschutz selbst zur Gefahr für die Demokratie? Michael Risel diskutiert mit Prof. Dr. Anna Daun - Politikwissenschaftlerin, Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin, Prof. Dr. Thomas Grumke - Extremismusforscher, Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen, Dr. Horst Meier - Jurist und Publizist, Kassel