Ein Kampfjet in der Luft
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Außen- und Sicherheitspolitik: Politikwissenschaftler sieht Konsens bei CDU/CSU und Grünen | Wahlkampf-Check

Im Gespräch · 03.08.2021 · 4 Min.
Ein Kampfjet in der Luft
Erscheinungsdatum
03.08.2021
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Die Parteien bringen sich für die Bundestagswahl am 27. September in Stellung. Da Angela Merkel als Bundeskanzlerin nicht wieder antritt, bringt die nächste Legislaturperiode einen Neuanfang. Rechnerisch im Moment möglich und politisch nicht ausgeschlossen ist ein Bündnis von CDU/CSU mit den Grünen. In der Außen- und Sicherheitspolitik erwartet der Politikwissenschaftler Johannes Varwick, Professor am Lehrstuhl für internationale Beziehungen und europäische Politik an der Universität Halle-Wittenberg, bei schwarz-grün keine großen Probleme. "Es gibt Unterschiede in Nuancen. Die großen Linien sind konsensfähig." Ein Streitpunkt zwischen Deutschland und den USA, egal welche Koalition nach der Wahl regieren sollte, könnte das Zwei-Prozent-Ziel der Nato sein. Auch Präsident Joe Biden dringt darauf, dass die Bundesrepublik ihre Ausgaben für die Verteidigung erhöht. Alle Parteien hätten jedoch verstanden, "dass Deutschland und die Europäer mehr tun müssen, weil sich die transatlantische Partnerschaft verändert hat. Wie viel Geld das kostet, darüber wird man streiten." Welche Art der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen Deutschland mit Russland und China anstreben sollte, dazu äußert sich der Politikwissenschaftler ebenfalls im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Arne Wiechern.

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