Im Gespräch · BGH: Facebook muss Nutzer vorab über Sperr-Absicht informieren

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BGH: Facebook muss Nutzer vorab über Sperr-Absicht informieren

Im Gespräch · 29.07.2021 · 2 Min.
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Erscheinungsdatum
29.07.2021
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Ein Urteil des Bundesgerichtshofs macht es für Facebook künftig aufwendiger, Nutzer wegen Regel-Verstößen zu sperren. Die Betroffenen müssen demnach zwingend vor einer drohenden Sperrung informiert werden und die Möglichkeit erhalten, sich zu erklären. Damit habe der BGH die Grundrechte beider Seiten gegeneinander abgewogen, analysiert die SWR-Rechtsexpertin Gigi Deppe: hier die Meinungsfreiheit der Kunden, dort die unternehmerische Freiheit des Sozialen Netzwerks. Im Interview mit SWR Aktuell-Redakteur Arne Wiechern erklärt Deppe, welche Rechte und Pflichten die Social Media-Plattform künftig erfüllen muss, um Hassbotschaften oder andere unerwünschte Posts aus seinen Seiten zu entfernen.