Was hinter den Protesten in Georgien steckt
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Was hinter den Protesten in Georgien steckt

Politik und Hintergrund · 03.05.2024 · 35 Min.
Was hinter den Protesten in Georgien steckt
Erscheinungsdatum
03.05.2024
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Zehntausende sind in der georgischen Hauptstadt Tiflis auf die Straßen gegangen, um gegen ein Gesetz zu protestieren - ein russisches Gesetz, wie sie sagen. Offiziell heißt es "Über Transparenz ausländischen Einflusses". Doch für viele ist es vor allem eins: Der Versuch, das Land näher an Russland zu führen und damit weiter weg von der Europäischen Union. In Politik & Hintergrund sprechen wir über die Hintergründe des Gesetzes und wie es nun in Georgien weitergehen könnte. Außerdem geht es um die Bundeswehr und die Gefahr durch Spionage und Desinformation. Wir gehen zudem der Frage nach, welche Argumente für und welche gegen ein Verbot der AfD sprechen. Und wir blicken Richtung Iran, wo das Regime den Druck auf die Bevölkerung wieder deutlich erhöht.