Eine Person sitzt an einem Fenster und arbeitet mit Laptop und Smartphone - daneben steht eine Tasse.
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Info-Date am Mittag: Bauernproteste sind losgegangen und wieder Verkehr auf Wutachtalbahn

SWR Aktuell Info-Date · 08.01.2024 · 10 Min.
Eine Person sitzt an einem Fenster und arbeitet mit Laptop und Smartphone - daneben steht eine Tasse.
Erscheinungsdatum
08.01.2024
Rubrik
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Überall in Deutschland protestieren Landwirte gegen die Sparpläne der Bundesregierung. Auch andere Branchen schließen sich den Demonstrierenden an. Aber auch politische Gruppen: Extremisten könnten die Bauernproteste für ihre Zwecke benutzen. Deshalb hat Vize-Kanzler Robert Habeck (Grüne) in einem Video auf X zum Schutz der Demokratie aufgerufen. "Es wird sichtbar, dass in den letzten Jahren etwas ins Rutschen geraten ist, was den legitimen demokratischen Protest und die freie Meinungsäußerung entgrenzt, so dass nun auch zuvor Unsagbares legitimiert erscheint." Ob die Bundesregierung dabei bleibt, die Einsparungen zum Teil zurückzunehmen, oder ob mehr geht, ist noch offen. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Verständnis für die Proteste der Bauern und forderte im Deutschlandfunk, dass alle miteinander reden. Bauernproteste: Muss die Regierung noch mehr zurücknehmen? Erste Stimmen aus der Regierungspartei SPD halten die teilweise Rücknahme der Subventionsstreichungen nicht für ausreichend und fordern mehr. Zum Beispiel Stephan Weil, der Ministerpräsident in Niedersachsen von der SPD im Morgenmagazin von ARD und ZDF: "Natürlich ist es gut, dass jetzt unter anderem die Maßnahmen bei der Kfz-Besteuerung entfallen." Trotzdem müsse die Bundesregierung jetzt reinen Tisch machen und sollte damit zu einem Ende des Konflikts beitragen. Wutachtalbahn in Baden-Württemberg wieder in Betrieb Auf der Bahnstrecke zwischen Waldshut und Stühlingen ist der Ausbau der Wutachtalbahn losgegangen. Die Bahn wurde 1976 weitgehend stillgelegt und wird jetzt schrittweise reaktiviert. Zum Start gibt es von heute an einen werktäglichen Zwei-Stunden-Takt.

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