Auf dem Bildschirm eines Smartphones sieht man die Hashtags (#) Hass und Hetze in einem Twitter-Post.
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HateAid: "Das Internet wird immer noch unterschätzt"

SWR2 Aktuell · 30.01.2024 · 5 Min.
Auf dem Bildschirm eines Smartphones sieht man die Hashtags (#) Hass und Hetze in einem Twitter-Post.
Erscheinungsdatum
30.01.2024
Sender
Sendung

Die Organisation "HateAid" hat heute vor dem Bundestag für mehr Schutz der Menschenrechte im Internet demonstriert. Geschäftsführerin Anna-Lena von Hodenberg erklärte dazu im SWR-Tagesgespräch: "Menschenrechte gelten auch digital, aber sie werden nur nicht durchgesetzt - weil sie zu teuer sind, weil sie zu lange dauern, weil das Risiko viel zu groß ist. Das alles könnte die Bundesregierung ändern: wir warten immer noch auf das digitale Gewaltgesetz vom Bundesjustizminister." Zudem müssten auch andere neuartige Delikte in den Straftatenkatalog aufgenommen werden, zum Beispiel das Veröffentlichen und Verbreiten von Adressen. "Da wird das Internet immer noch unterschätzt, da heißt es dann, es sei ja ‚nur‘ im Internet. Aber das ist der wichtigste Debattenraum geworden, den wir mittlerweile haben", so von Hodenberg im Gespräch mit SWR2-Moderatorin Vanja Weingart.