Thema heute · Neues Infektionsschutzgesetz - in Höchstgeschwindigkeit gegen Corona

Vor dem Modell des Reichstages liegt der Schriftzug Infektionsschutzgesetz.
SWR1

Neues Infektionsschutzgesetz - in Höchstgeschwindigkeit gegen Corona

Thema heute · 18.11.2020 · 15 Min.
Vor dem Modell des Reichstages liegt der Schriftzug Infektionsschutzgesetz.
Erscheinungsdatum
18.11.2020
Rubrik
Sender
Sendung

Die Corona-Maßnahmen der Regierung sollen auf eine rechtliche Basis gestellt werden. Sie sollen auch vor Gericht besser bestehen können und die Bevölkerung soll sie verstehen und akzeptieren. Darauf zielt die Reform des Infektionsschutzgesetzes, Bundestag und Bundesrat haben das umstrittene Gesetzespaket heute im Rekordtempo verabschiedet. Begleitet wurde das Ganze von heftigen Protesten, Gegner sprechen von einem "Ermächtigungsgesetz".