Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte
WDR 5

Der EGMR: letzte Hilfsinstanz bei Menschenrechtsverletzungen

WDR Zeitzeichen · 03.11.2023 · 15 Min.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte
Erscheinungsdatum
03.11.2023
Rubrik
Sender
Podcast

Bis zu seiner grundlegenden Reform tagt der EGMR nur gelegentlich – am 3.11.1998 nimmt er als Ständiger Gerichtshof für Menschenrechte seine Arbeit auf. Seniorinnen aus der Schweiz klagen gegen ihr Land für mehr Klimaschutz. Eine Gruppe portugiesischer Jugendlicher geht noch weiter, klagt gleich 32 Staaten des Europarates an: Die Richter des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte haben viel zu tun. Alle Bürgerinnen und Bürger der aktuell 46 Mitgliedsstaaten können sich nach Straßburg wenden, wenn sie sich in ihren Menschenrechten verletzt fühlen. Die Idee dahinter: Frieden in Europa sichern, denn Unterdrückung im Inneren eines Staates verläuft häufig parallel zu Aggressionen nach außen. Das Konzept geht nicht ganz auf. Nach dem Angriff auf die Ukraine wird der russische Staat am 16. September 2022 vom Europarat suspendiert. ***Das sind unsere wichtigsten Quellen und Interviewpartner: Angelika Nußberger, ehemalige Vizepräsidentin des Europäischen Gerichtshof; Frank Schwabe, SPD, Leiter der Deutschen Delegation beim Europarat in Straßburg*** Autorin: Susanne Rabsahl; Redaktion: Christoph Tiegel / Gesa Rünker, Technik: Annette Skrzydlo.

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