Im Gespräch

Störer im Bundestag: "Das ist im Kern eine Zersetzungsstrategie unserer Demokratie!"

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Katja Mast hat sich in SWR Aktuell entsetzt über mutmaßlich von der AfD eingeschleuster Störer während der gestrigen Abstimmung zum Infektionsschutzgesetz geäußert. Abgeordnete seien im Büro, oder auf dem Weg zur Abstimmung angepöbelt worden. Auch habe es Versuche gegeben, sie unter Druck zu setzen. "Es ist im Kern eine Zersetzungsstrategie unserer Demokratie." Mast wies daraufhin, dass Abgeordnete ihre Gäste normalerweise an der Pforte abholten und sie auch dorthin wieder begleiteten. "Wenn man seine Gäste bewusst offen herumlaufen lässt und weiß, was sie im Schilde führen - das ist eine Vermutung, aber davon muss ich leider ausgehen - dann ist das eine ganz klare Strategie." Warum sie dennoch nichts am Umgang des Bundestages mit Besuchern ändern möchte, hat die SPD-Politikerin aus dem Wahlkreis Pforzheim im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Jonathan Hadem gesagt.

Parlamentarier werfen ihre Stimmkarte zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes, dem Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, ein
3 Min. | 19.11.2020