Justizreporter*innen
SWR

Rainer Schlegel Präsident des Bundessozialgerichts im Gespräch

Die Justizreporter*innen · 30.03.2021 · 40 Min.
Justizreporter*innen
Erscheinungsdatum
30.03.2021
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Sendung

"Zu langsam, zu bürokratisch, zu detailverliebt." Nach Ansicht von Rainer Schlegel, Präsident des Bundessozialgerichts in Kassel, gibt es bei der Bewältigung der Corona-Pandemie große Defizite. Die föderalen Strukturen in Deutschland hätten viele Maßnahmen zu stark verzögert und sogar verhindert sagt er im Gespräch mit Justizreporter Klaus Hempel. Als Beispiel nennt er die Ausstattung der Krankenhäuser mit Intensivbetten. Da einige Länder ihren Pflichten nicht nachgekommen seien, habe der Bund mit viel Geld aushelfen müssen. Die Bundesregierung habe Masken zu völlig überteuerten Preisen eingekauft. Er habe das Gefühl, dass bei einigen Entscheidungsträgern "Maß und Mitte" verloren gegangen seien. Außerdem führe die Pandemie zu großen Finanzierungsproblemen. Die Rücklagen der Bundesagentur für Arbeit und des Gesundheitsfonds seien mittlerweile aufgebraucht.

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