Bundeskanzler Olaf Scholz spricht im Bundestag
SWR Aktuell

Regierungserklärung zur Zeitenwende: Zögern und Zaudern?

SWR Aktuell im Gespräch · 02.03.2023 · 6 Min.
Bundeskanzler Olaf Scholz spricht im Bundestag
Erscheinungsdatum
02.03.2023
Rubrik
Sender
Sendung

Ein Jahr Ukraine-Krieg, ein Jahr Zeitenwende - heute hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dazu im Bundestag eine Regierungserklärung gehalten. In seinem Resümee hat er unter anderem Friedensverhandlungen eine Absage erteilt und die Waffenlieferungen an die Ukraine verteidigt. Dinge, die Scholz auch mit US-Präsident Joe Biden besprechen wird, zu dem er nach seiner Ansprache im Bundestag aufgebrochen ist. Denn international wird die deutsche Außenpolitik als durchwachsen wahrgenommen. Das sieht auch Politikwissenschaftler Thomas Jäger in SWR2 Aktuell so. Er lehrt Internationale Politik an der Universität Köln und analysiert den Blick des Auslands auf Deutschland: "Man sieht nicht wirklich, dass die Zeitenwende umgesetzt wird. Da wird Zögerlichkeit wahrgenommen und ein gewisses Zaudern." Im Gespräch mit Moderatorin Marie Gediehn bewertet Jäger weiter, welche Rolle den USA in der aktuellen weltpolitischen Lage zukommt.